Auf den Punkt ⏺

Zur Entscheidung zum Schwimmbad-Neubau in Wenden!

Am 03.Februar 2021 setzten UWG, SPD und Grüne mit ihrer Mehrheit der „never ending story“ im Rahmen der Haushaltsdebatte ein Ende.

Dabei handelte es sich um ein Thema, welches schon seit über zwei Jahren kontrovers diskutiert wurde – nämlich der Frage, ob das Schwimmbad der Gemeinde Wenden saniert oder neugebaut werden soll.

Die Ausrichtung der Verwaltung war klar: Sanierung im Bestand!

Zumindest konnte man sich diesem Eindruck nicht erwehren, wenn man auf die historischen Geschehnisse zurückblickt.

Im Oktober 2019 stellte das Beratungsbüro „PD-Berater der öffentlichen Hand GmbH“ dem Gemeinderat einen Realisierungsvariantenvergleich und eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vor.

Nachdem alle Fraktionen noch offene Fragen beantwortet wissen wollten, wurden diese aufgefordert, entsprechende Fragenkataloge einzureichen.

Die UWG hat diesbezüglich den folgenden Fragenkatalog im Dezember 2019 eingereicht:

Fragenkatalog UWG-Fraktion

Fraktionsübergreifend konnte jedoch im Nachgang festgestellt werden, dass die eingereichten Fragen nur unzureichend bis gar nicht beantwortet wurden.

Der Bürgermeister entgegnete hierzu damals sinngemäß, dass sich die Verwaltung aufgrund der Komplexität der Fragestellungen nicht in der Lage sieht, die Fragen in Gänze zu beantworten. Das war’s!

Scheinbar galt dies jedoch nicht für Fragen, deren Beantwortung „für“ eine Sanierung sprach.

Eine Begutachtung der Bausubstanz des alten Schwimmbades wurde daraufhin in Auftrag gegeben.

Eine qualifizierte Machbarkeitsstudie für den Neubau? Fehlanzeige!

In der Sitzung des Gemeinderates am 09.12.2020 wurden schließlich die Ergebnisse des Bausachverständigen vorgetragen.

Zum zweiten Mal stellte die SPD in dieser Sitzung anschließend den Antrag auf „Neubau des Schwimmbades“.

Zu diesem Zeitpunkt sahen sich die Mitglieder der UWG-Fraktion noch nicht im Stande, eine Entscheidung zu treffen. Aus diesem Grunde lehnten wir den SPD-Antrag ab und sprachen uns für die Bestätigung des sog. „Dringlichkeitsbeschlusses“ aus.

Dieser Dringlichkeitsbeschluss wurde nach Darstellung der Verwaltung gefasst, um etwaige Fördergelder für die Sanierung zu beantragen.

Der Rat könne diesen Beschluss jederzeit widerrufen, wenn sich die Politik für einen Schwimmbadneubau entscheiden würde.

Gleichzeitig sah der Beschluss – entgegen der ursprünglich vom Bürgermeister favorisierten „kleinteiligen“ Sanierung – nunmehr eine umfangreiche Sanierung mit Kosten in Höhe von ca. 5Mio Euro vor.

Es ist nach vielen Gesprächen jedoch fraglich, ob der Gemeinde Wenden die in Erwartung gebrachte Förderung von ca. 2,14Mio Euro überhaupt zukommt, bzw. ob die damit in Verbindung stehenden Vorgaben und Auflagen überhaupt umgesetzt werden könnten.

Des Weiteren musste die UWG-Fraktion in der Folge feststellen, dass die Verwaltung deutlich von ihrer ursprünglichen Argumentation abwich. Bei Fragen nach einem Schwimmbad-Neubau wurde auf das Protokoll der o.a. Ratssitzung verwiesen. Demnach sei die Sanierung beschlossen, sofern sich auch die Bausubstanz der Grundschule als sanierungswürdig herausstelle. Nunmehr hörte sich das nicht mehr nach „der Beschluss kann vom Rat auch wieder zurückgenommen werden“ an. Ganz im Gegenteil!

Wenn nun schon seitens Bürgermeister und CDU mit mangelnder Seriosität argumentiert wird, so trifft dies doch in erster Linie auf diese Vorgehensweise zu!

Die UWG nahm daher die Gesamtsituation erneut im Rahmen einer fast vierstündigen Online-Fraktionssitzung unter die Lupe.

Das Ergebnis dieser Fraktionssitzung war eindeutig!

Alle Fraktionsmitglieder sprachen sich einstimmig für den Neubau eines Schwimmbades im Bereich der Gesamtschule aus!

Dabei wurden in der Entscheidungsfindung folgende Aspekte berücksichtigt:

Für Neubau:

neue Möglichkeit zur Grundschul-Erweiterung bei anschließendem Abriss des alten Bades
Bessere Umsetzung der Barrierefreiheit
Energetische Einsparungen
Kalkulierbare Kosten-Risiken
Modernes, funktionales Bad – statt renoviertes „altes Planschbecken“ mit dem Charme der 60‘er
Verbesserte Parkplatzsituation und Erreichbarkeit
Eine Sanierung des alten Bades im Bestand würde den laufenden Schulbetrieb der Grundschule erheblich beeinträchtigen
Sanierung bedeutet eine lange „Schwimmbad-Schließung“
Aufwertung des Gesamtschul-Standortes (25m-Bahn u.a. für Sport-Abitur und DLRG)
Schwimmbad-Schließung bedeutet „kein Bad für die Bürger*innen“ in Wenden
Schwimmbad-Schließung bedeutet Durchführung des Schulschwimmens an anderem Standort
Schwimmbad-Schließung bedeutet zusätzliche Kosten für den Schülerfahrverkehr über längeren Zeitraum (Hallenbad Olpe überhaupt möglich?)
Attraktivitätssteigerung unserer Gemeinde (sog. weicher Standortfaktor)

Gegen Sanierung:

lange Bauzeit
schwer kalkulierbare Kosten
Barrierefreiheit?
Einschränkung des Schulbetriebes bei Sanierung im Bestand
Beeinträchtigung des Schulschwimmens
Keine Nutzung für Schüler*innen, Bürger*innen und DLRG während der Sanierungszeit
Verlagerung des Schwimmens (Schule/DLRG) an einen anderen Ort (Olpe??)?
Kosten für die Nutzung eines Schwimmbades an einem anderen Ort (Olpe??)?
Zusätzliche Fahrtkosten für Schulschwimmen/DLRG (Olpe??)?

Die Argumente, die letztlich zur Entscheidung geführt haben, wurden von Seiten der CDU als „unverantwortlich“ und „unseriös“ bezeichnet.

Dabei haben wir an dieser Stelle nur auszugsweise dargestellt, welchen Umfang die Beratungen in den letzten Jahren eingenommen haben.

Hierbei konnte jedoch immer wieder festgestellt werden, das Fragen gestellt, Antworten gesucht, neue Fragen gefunden und bestimmten Fragen ausgewichen wurde!

Die Entscheidung der UWG für den Schwimmbad-Neubau wurde sachgerecht und einstimmig auf Grundlage der über 2-jährigen Informationsgewinnung getroffen. Es handelt sich letztlich um einen demokratisch herbeigeführten Beschluss.

Ob dies nun der CDU passt oder nicht.

Als sie noch in Zeiten als Mehrheitsfraktion schalten und walten konnte, ohne auf die Opposition und den Bürgerwillen Rücksicht nehmen zu müssen (z.B. Straßenbeleuchtung Stemmicker Weg), waren Bürgerbegehren und Bürgerentscheide Fremdworte für die CDU.

Sollte die CDU jedoch im Zusammenhang mit dem gültigen Ratsbeschluss gerade dieses fordern, entbehrt das nicht einer gewissen Tragik.

Falsch ist jedoch die Annahme, die UWG-Entscheidung sei im Zusammenhang mit dem sog. „Fraktionszwang“ herbeigeführt worden (siehe oben).

Nicht richtig ist auch die Annahme, der Beschluss sei nur getroffen worden, um der CDU oder dem Bürgermeister „eins auszuwischen“. Die UWG würde ihrer Verantwortung und der Tragweite des Beschlusses nicht gerecht, wenn sie ihre Entscheidungen nach solchen Maßstäben ausrichten würde. Stattdessen wurde er getroffen, weil er nach sachlichen Erwägungen die einzig logische Konsequenz war!

Unkorrekt ist zudem, wenn in diesem Kontext nicht darauf hingewiesen wird, dass auch die Sanierung eine deutliche Steigerung der Unterhaltungskosten und zusätzliche Belastungen des gemeindlichen Haushaltes durch höhere Abschreibungen nach sich ziehen würde.

Das dann noch während der Diskussion im Gemeinderat die Kosten für den Neubau vom Bürgermeister urplötzlich von ca. 9Mio Euro auf „über 10Mio Euro“ angehoben werden, macht noch einmal deutlich, wie ernsthaft die Bemühungen in dieser Richtung gelaufen sind. Auch diese Kostenschätzung darf bezweifelt werden.

Tatsache ist, dass das Schwimmbad in Werdohl für die „Bäderbetriebe GmbH“ insgesamt nur 5 Mio Euro an Netto-Investitionen erforderlich gemacht hat. Und hierbei hat u.a. auch die Einplanung eines 1m-Sprungbrettes für erhebliche Mehrkosten gesorgt. Ein solches ist jedoch in Wenden überhaupt nicht geplant! Warum sollte also in Wenden eine Kostensteigerung von über 100% erfolgen?

Fakt ist jedoch auch, dass Verantwortliche der CDU in der Vergangenheit vermehrt dazu übergehen, andere Parteien und Politiker*innen u.a. auch über die sozialen Medien zu kompromittieren und zu verunglimpfen.

Ein Stilmittel, welches sich scheinbar hartnäckig verfestigt hat, jedoch schon bei der Kommunalwahl im September letzten Jahres für die CDU offenbar nicht zum gewünschten Erfolg geführt hat.

Daher stellt sich die Frage, wann sich die CDU von diesen Personen trennt?

Denn es ist schon sehr viel Porzellan zerschlagen worden.

Einer zukünftig sachlichen Zusammenarbeit wird sich die UWG dennoch nicht verweigern.

Für weitere Informationen haben wir Ihnen abschließend einige Links zum Ratsinformationssystem der Gemeinde Wenden zusammengestellt:

https://sitzungsdienst.kdz-ws.net/gkz360/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZa4CnmXdp8dwyHWOeJ2FPdw

https://sitzungsdienst.kdz-ws.net/gkz360/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZV-oG0SALpt3mpKPEIcQUxQ