In der Sitzung des Gemeinderates stand am Mittwoch (06.11.2024) unter anderem eine Beratung zu einem Antrag der CDU an.

Diese hatte in der Schwimmbad-Frage eine Bürgerbeteiligung in Form eines Ratsbürgerentscheides vorgeschlagen.

Die Fraktionen von UWG, SPD und Grüne nahmen in der Sitzung deutlich Stellung und trugen ihre Argumente gegen einen solchen Ratsbürgerentscheid vor.

Über allem stand letztlich die Frage, worüber die Bürgerinnen und Bürger denn zu entscheiden hätten und mit welcher Frage die Gesamtgemengelage überhaupt dargestellt werden könnte.

Eine Wahlmöglichkeit zwischen „JA“ und „NEIN“ würde der Komplexität des Gesamtsachverhaltes nicht gerecht.

Dies versuchte UWG-Fraktionsvoritzender Thorsten Scheen in seiner Rede darzustellen. Aus seiner Sicht gebe es keine Frage, mit der man die Folgen und Konsequenzen eines Entscheides umfassen könnte. Daher sei die Durchführung auch nicht möglich.

Sein Redemanuskript finden Sie hier: 241106 Rede Gemeinderat

In der anschließenden Abstimmung stimmten 16 Ratsmitglieder für den Antrag der CDU. 18 Ratsmitglieder stimmten dagegen.

Von einer nötigen 2/3-Mehrheit waren die Antragsteller also erwartungsgemäß weit entfernt.